19.11.2024 in Verkehr
Dass die Einschnitte hart werden würden, war bereits im Vorfeld zu befürchten. Trotzdem treffen die heute Morgen vorgestellten Einsparungen im Landeshaushalt viele Ressorts empfindlich. Auch im Bereich Verkehr.
Die Mittel zur Verbesserung des Radverkehrs schrumpfen von 7,5 Mio. Euro auf 4,5 Mio. Euro, statt 6,5. Mio. Euro stehen für die Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr nur noch 4 Mio. Euro zur Verfügung. Für den Fußverkehr sollen nicht länger 5,4 Mio. Euro, sondern nur noch 4,4 Mio. Euro bereitstehen. Gelungen ist hingegen der Erhalt des kostenfreien Schülertickets.
Gleichwohl bin ich der Auffassung, dass die Streichungen nicht hätten sein müssen, wenn man sich mit dem Koalitionspartner CDU auf eine Anhebung der Gebühren in der Parkraumbewirtschaftung durchgerungen hätte. Die aktuell 10,20 Euro pro Jahr für die Anwohnervignette decken nicht einmal die Verwaltungskosten. Hier wäre eine Anpassung sinnvoll und nötig gewesen und die Einnahmen hätte man zweckgebunden für den Fuß- und Radverkehr sowie den ÖPNV einsetzen können. Aus diesem Grund werde ich mich dafür starkmachen, dass hier noch entsprechende Änderungen vorgenommen werden.
17.11.2024 in Wahlkreis
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Ein letztes Mal für dieses Jahr traf sich am Samstagnachmittag die Gärtner-Initiative am Arnswalder Platz. Gemeinsam machten wir das grüne Herz des Bötzowkiezes winterfest, fegten das Herbstlaub zusammen und fanden uns zum Abschluss in geselliger Runde zusammen.
Bereits seit 2012 treffen sich einmal im Monat ehrenamtlich Helferinnen und Helfer auf dem Arnswalder Platz, um die Pflanzen zu pflegen und zu schneiden, die Grünanlage zu säubern und so dazu beizutragen allen Anwohnenden und Gästen einen Wohlfühlort im Herzen der Stadt zu ermöglichen. Nun heißt es jedoch erstmal: Winterpause, ehe es im März weitergeht.
16.11.2024 in Wahlkreis
Bei inzwischen doch recht frostigen Temperaturen habe ich heute meine mobile Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes durchgeführt. Die Entscheidung, nach dem Scheitern der Ampel-Koalition am 23. Februar vorgezogene Neuwahlen durchzuführen, prägte auch an diesem Wochenende die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. Doch auch kiezbezogenen Umstände, wie ein dauerhaft gesperrtes Klettergerüst auf dem Schulhof, sind Themen, wie mir ein ganz junger Bewohner des Kiezes erzählte.
Meine nächste mobile Sprechstunde findet statt am 30. November in der Zeit von 10.00 bis 11.30 Uhr am Solonplatz im Komponistenviertel.
15.11.2024 in Wahlkreis
Am 20. Dezember starte ich eine besondere Veranstaltungsreihe im „Kino Toni“ am Antonplatz in Weißensee. Unter dem Titel „Kino mit Tino“ werden in der Zeit von Dezember bis März von mir ausgewählte Filmperlen aus den Jahren 1946 bis heute gezeigt. Für meine Gästen habe ich hierbei einen vergünstigten Ticketpreis vereinbart, sodass der Eintritt zu diesen Vorstellungen nur vier Euro beträgt – den Rest übernehme ich.
Freuen Sie sich gemeinsam mit mir auf:
Alle Termine finden Sie außerdem in meinem Kalender, im Flyer sowie in der Programmübersicht des Kino Toni.
12.11.2024 in Wahlkreis
Am gestrigen Montag war ich zu Gast bei den Seniorinnen und Senioren der Volkssolidarität. Bei Kaffee und selbstgebackenem Käsekuchen kamen wir miteinander zu aktuellen Themen ins Gespräch. Die Seniorinnen und Senioren bewegte vor allem das Scheitern der Ampel-Koalition und die daraus folgenden Neuwahlen im kommenden Jahr.
Aber auch Themen aus Berlin und dem Wahlkreis kamen zur Sprache. So tauschten wir uns außerdem über die aktuelle Situation im ÖPVN sowie die zahlreichen E-Scooter aus, die allzu häufig die Gehwege in den Kiezen blockieren und die Mobilität von älteren Menschen teils stark einschränken. Ich danke den Senioren sehr herzlich für die Einladung und den – wie immer – sehr offenen und konstruktiven Austausch.
10.11.2024 in Wahlkreis
Am Donnerstag besuchte mich die 5. Klasse der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus. Nach dem Besuch der Tribüne und dem Lauschen der Parlamentsdebatte, erkundeten die Schülerinnen und Schüler im Rahmen einer Führung das Haus. Dabei erfuhren sie viel Wissenswertes über die Arbeit im Parlament. Im Anschluss kam ich mit den Kindern ins Gespräch und freute mich über viele interessierte Fragen. So wurde ich gefragt, warum ich Politiker werden wollte, ob dies mein Traumberuf sei und wie genau mein Tagesablauf aussieht. Ich denke, es war für die Schülerinnen und Schüler ein spannender Vormittag. Diesen Monat wird mich eine weitere Klasse der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus begleiten und ich freue mich bereits auf ihren Besuch.
09.11.2024 in Wahlkreis
In stillem Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938 versammelten sich am Freitagmittag Bürgerinnen und Bürger sowie der Vertreterinnen und Vertreter der Politik aus Pankow auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee.
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kam es bundesweit zu Übergriffen auf Jüdinnen und Juden, ihre Geschäfte sowie zahlreiche Synagogen im Land. Tausende wurden im Umfeld der Novemberpogrome misshandelt, verhaftet und getötet. Mit dem Gedenken an die dunkelste Zeit unserer Geschichte setzen wir ein Zeichen, das heute wichtiger ist denn je. Denn: Nie wieder ist jetzt.
08.11.2024 in Verkehr
Heute war ich zu Gast auf der Europäischen Taximesse in Köln. Veranstaltet durch die Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen e.V. kommen auf der Messe alle zwei Jahre Vertreterinnen und Vertreter der Branche sowie zahlreicher Interessenverbände zusammen.
Neben den neuesten Entwicklungen im Personenbeförderungsrecht wurden bei der Branchen-Messe in Köln-Deutz außerdem Innovationen bei Antriebssystemen und der Energieversorgung, der Integration des Gewerbes in den ÖPNV sowie Inklusionsfahrten mit umgebauten Fahrzeugen vorgestellt. Darüber hinaus gab es zahlreiche Vorträge und Podiumsdiskussionen, bei denen auch ich zu Gast war und die aktuellen Herausforderungen für die Taxi- und Mietwagenbranche in Berlin darstellen konnte.
06.11.2024 in Verkehr
Erneut ist im Prenzlauer Berg ein 50-jähriger Fußgänger bei einem Zusammenstoß mit einer Straßenbahn der Linie M4 ums Leben gekommen. Erst Ende September wurde ein 81-Jähriger an derselben Kreuzung beim Überqueren von einer Tram erfasst und tödlich verletzt. Es gilt nun aufzuarbeiten, wie es trotz bestehender Ampelanlage erneut zu einem solchen Unglück kommen konnte und durch welche Maßnahmen diese künftig wirkungsvoller verhindert werden können.
Das erneute Unglück in dieser Woche macht mich tief betroffen und meine Gedanken sind nun bei der Familie des Verstorbenen und dem Straßenbahnfahrer der BVG, welcher die schrecklichen Eindrücke des Unfalls verarbeiten muss. Ihnen allen wünsche ich dabei viel Kraft.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
30.11.2024, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
03.12.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
12.12.2024, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
