12.11.2024 in Wahlkreis
Am gestrigen Montag war ich zu Gast bei den Seniorinnen und Senioren der Volkssolidarität. Bei Kaffee und selbstgebackenem Käsekuchen kamen wir miteinander zu aktuellen Themen ins Gespräch. Die Seniorinnen und Senioren bewegte vor allem das Scheitern der Ampel-Koalition und die daraus folgenden Neuwahlen im kommenden Jahr.
Aber auch Themen aus Berlin und dem Wahlkreis kamen zur Sprache. So tauschten wir uns außerdem über die aktuelle Situation im ÖPVN sowie die zahlreichen E-Scooter aus, die allzu häufig die Gehwege in den Kiezen blockieren und die Mobilität von älteren Menschen teils stark einschränken. Ich danke den Senioren sehr herzlich für die Einladung und den – wie immer – sehr offenen und konstruktiven Austausch.
10.11.2024 in Wahlkreis
Am Donnerstag besuchte mich die 5. Klasse der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus. Nach dem Besuch der Tribüne und dem Lauschen der Parlamentsdebatte, erkundeten die Schülerinnen und Schüler im Rahmen einer Führung das Haus. Dabei erfuhren sie viel Wissenswertes über die Arbeit im Parlament. Im Anschluss kam ich mit den Kindern ins Gespräch und freute mich über viele interessierte Fragen. So wurde ich gefragt, warum ich Politiker werden wollte, ob dies mein Traumberuf sei und wie genau mein Tagesablauf aussieht. Ich denke, es war für die Schülerinnen und Schüler ein spannender Vormittag. Diesen Monat wird mich eine weitere Klasse der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus begleiten und ich freue mich bereits auf ihren Besuch.
09.11.2024 in Wahlkreis
In stillem Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938 versammelten sich am Freitagmittag Bürgerinnen und Bürger sowie der Vertreterinnen und Vertreter der Politik aus Pankow auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee.
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kam es bundesweit zu Übergriffen auf Jüdinnen und Juden, ihre Geschäfte sowie zahlreiche Synagogen im Land. Tausende wurden im Umfeld der Novemberpogrome misshandelt, verhaftet und getötet. Mit dem Gedenken an die dunkelste Zeit unserer Geschichte setzen wir ein Zeichen, das heute wichtiger ist denn je. Denn: Nie wieder ist jetzt.
08.11.2024 in Verkehr
Heute war ich zu Gast auf der Europäischen Taximesse in Köln. Veranstaltet durch die Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen e.V. kommen auf der Messe alle zwei Jahre Vertreterinnen und Vertreter der Branche sowie zahlreicher Interessenverbände zusammen.
Neben den neuesten Entwicklungen im Personenbeförderungsrecht wurden bei der Branchen-Messe in Köln-Deutz außerdem Innovationen bei Antriebssystemen und der Energieversorgung, der Integration des Gewerbes in den ÖPNV sowie Inklusionsfahrten mit umgebauten Fahrzeugen vorgestellt. Darüber hinaus gab es zahlreiche Vorträge und Podiumsdiskussionen, bei denen auch ich zu Gast war und die aktuellen Herausforderungen für die Taxi- und Mietwagenbranche in Berlin darstellen konnte.
06.11.2024 in Verkehr
Erneut ist im Prenzlauer Berg ein 50-jähriger Fußgänger bei einem Zusammenstoß mit einer Straßenbahn der Linie M4 ums Leben gekommen. Erst Ende September wurde ein 81-Jähriger an derselben Kreuzung beim Überqueren von einer Tram erfasst und tödlich verletzt. Es gilt nun aufzuarbeiten, wie es trotz bestehender Ampelanlage erneut zu einem solchen Unglück kommen konnte und durch welche Maßnahmen diese künftig wirkungsvoller verhindert werden können.
Das erneute Unglück in dieser Woche macht mich tief betroffen und meine Gedanken sind nun bei der Familie des Verstorbenen und dem Straßenbahnfahrer der BVG, welcher die schrecklichen Eindrücke des Unfalls verarbeiten muss. Ihnen allen wünsche ich dabei viel Kraft.
30.10.2024 in Verkehr
Die heutige Berichterstattung des Tagesspiegel-Backgrounds „Bolt vermittelt offenbar illegale Fahrten in Berlin“ zeigt einmal mehr, dass die Rahmenvereinbarung des LABO (Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten) mit den Vermittlungsplattformen Uber, Bolt, Freenow und Bliq in der Praxis nicht das Papier wert ist, auf dem sie verfasst wurde. Die aktuellen Ereignisse zeigen erneut, dass ein Flickenteppich an Maßnahmen bei Weitem nicht dazu führt, dass kriminelle Unternehmen vom Geschäft der Personenbeförderung ausgeschlossen werden. Unternehmen mit widerrufenen Konzessionen führen weiterhin Personenbeförderung durch und Bolt vermittelt entgegen allen Beteuerungen weiter Fahrten an gesperrte Unternehmen. Das ist nicht nur in höchstem Maße fahrlässig, sondern auch von Seiten der Vermittlungsplattform ganz klar ein kriminelles Verhalten.
Es ist deutlich geworden, dass den Versprechen der Vermittlungsplattformen, bei widerrufenen Konzessionen keine Fahrten an die gesperrten Unternehmen zu vermitteln, kein Glauben geschenkt werden darf. Die Rahmenvereinbarung wird unterwandert und ignoriert – auf dem Rücken der Fahrgäste und der Fahrerinnen und Fahrer sowie der Berliner Steuerzahler. Das LABO als Aufsichts- und Genehmigungsbehörde hat die Situation nach wie vor nicht im Griff. Der Senat muss endlich die richtigen Maßnahmen ergreifen und umgehend Konsequenzen ziehen: Die Kontrollen ausweiten und alle bisher erteilten Genehmigungen im Mietwagenbereich auf den Prüfstand stellen. Darüber hinaus ist zu prüfen, welche rechtliche Schritte gegen die Vermittlungsplattform Bolt eingeleitet werden können.
25.10.2024 in Wahlkreis
Bei strahlendem Sonnenschein und fast sommerlichen Temperaturen standen die Seniorinnen und Senioren der AG60plus und ich heute vor dem Mühlenberg-Center. Bei guten Gesprächen mit den Anwohnenden ging es diesmal überwiegend um Themen, die ältere Menschen ganz konkret betreffen. Mein besonderer Dank geht an die Mitglieder der AG60plus und ihr tatkräftiges Engagement. Für weitere Informationen zur Arbeitsgemeinschaft könnt Ihr Euch unter: www.spd.berlin/arbeitsgemeinschaften/spd-60plus direkt informieren.
22.10.2024 in Wahlkreis
Die Tage werden kürzer und die Nächte kälter. Für obdachlose Menschen hat dies konkrete Auswirkungen und sie gilt es in der kalten Jahreszeit besonders zu schützen. Die Notübernachtung des strassenfeger e.V. bietet seinen Gästen nicht nur die Möglichkeit die Nacht im Warmen und Trockenen zu verbringen, sondern auch, sich kostenfrei mit Kleidung einzudecken.
Zu diesem Zweck nehme ich bereits seit 2016 in meinem Bürgerbüro Kleiderspenden von Nachbarinnen und Nachbarn in meinem Wahlkreis an und bringe diese zum strassenfeger in die Storkower Straße. Auch heute habe ich wieder ein ganzes Auto voll Kleidung vorbeigebracht, damit diese an Bedürftige weitergegeben werden kann.
19.10.2024 in Wahlkreis
Am Vormittag fand - wie jeden dritten Samstag im Monat - meine mobile Bürgersprechstunde am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz statt. Auch dieses Mal kam es zu einem anregenden Austausch mit den Anwohnenden zu Themen aus dem Kiez. Viele Fragen betrafen heute einen möglichen Kiezblock im Bötzowviertel. Kiezblocks können eine geeignete Maßnahme zur Reduzierung von Durchgangsverkehr sein, allerdings sollte dieses Instrument vorausschauend und mit Augenmaß eingesetzt werden. Im Bötzowviertel sehe ich persönlich die Voraussetzungen hierfür jedoch nicht erfüllt und es war gut hierzu heute mit den Nachbarinnen und Nachbarn in den Austausch zu kommen.
Meine nächste Bürgersprechstunde findet am 9. November von 10.00 bis 11.15 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und von 11.30 bis 12.30 Uhr vor dem Edeka auf dem Antonplatz statt.
Die Broschüre "Umweltgerechtigkeit in Berlin - Wirkungsvolle Projekte und Maßnahmen" finden Sie hier.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
14.11.2024, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro
16.11.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
30.11.2024, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
