28.08.2024 in Wahlkreis
Ab dem 4. September und bis zum 5. Oktober haben interessierte Berlinerinnen und Berliner die Möglichkeit sich im Hinblick auf die möglichen Kiezblocks im Bötzowviertel und der Grünen Stadt einzubringen. 2023 wurde eine solche verkehrsberuhigende Maßnahme im Komponistenviertel in Weißensee umgesetzt – um die Verkehrssicherheit im Umfeld der Schulen, Kitas und der Senioreneinrichtung vor Ort zu erhöhen.
Inwieweit dieser Bedarf im Bötzowviertel und der Grünen Stadt besteht, sollen nun neben der Bürgerbeteiligung auch entsprechende Verkehrszählungen klären. Klar ist: Nicht überall ist ein Kiezblock das geeignete Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, sondern es bedarf bei der Entscheidung einiges an Zahlen, Daten und Fakten sowie der Einbindung Anwohnenden um anschließend eine Entscheidung mit Augenmaß treffen zu können. Aus diesem Grund sollten die Nachbarinnen und Nachbarn in den beiden Kiezen möglichst zahlreich dieses Beteiligungsangebot wahrnehmen. Eine Übersicht mit Terminen und Links findet sich unter: https://tinyurl.com/kiezblockpankow
26.08.2024 in Wahlkreis
Am Samstag besuchte ich mit Nachbarinnen und Nachbarn aus dem Wahlkreis den Alten Schlachthof. Gemeinsam erkundeten wird das historische Gelände im Südosten des Prenzlauer Bergs. In den Jahren von 1881 bis 1991 wurde auf dem weitläufigen Areal in großem Stil geschlachtet und Frischfleisch vertrieben. Nach der Wende wurde das Gelände in großen Teilen zu einem Wohngebiet mit Kindergärten, einer Senioreneinrichtung und einer Grundschule umgewandelt.
Einen Tag später besuchte ich mit rund 40 Interessierten den Jüdischer Friedhof in Weißensee. Anja Pick vom Förderverein führte uns über das weitläufige Gelände und gab uns dabei einen detaillierten historischen und auch persönlichen Einblick in die lange Geschichte Friedhofes. Dieser wurde 1880 eröffnet und wird seitdem durchgängig betrieben. Als flächenmäßig größter jüdischer Friedhof Europas umfasst er mittlerweile mehr als 116.000 Gräber.
Mit meinen Kiezspaziergängen geht es bereits am kommenden Samstag weiter. Dann mit einer Führung durch das Klärwerk Ruhleben sowie am Montag darauf durch das Zeiss-Großplanetarium.
17.08.2024 in Wahlkreis
Der morgendliche Regenschauer hat meine heutige Bürgersprechstunde am Rande des Bio-Wochenmarktes am Arnswalder Platz zum Glück verschont. So konnte ich die Gespräche mit den Nachbarinnen und Nachbarn aus dem Kiez ungetrübt und bei schönstem Sonnenschein führen. Neben dem ein oder anderen Plausch, ging es dabei auch um Themen aus der Nachbarschaft – beispielsweise um eine dornige Bepflanzung auf dem nahegelegenen Kinderspielplatz und eine mögliche Lösung hierfür.
Die nächste Bürgersprechstunde findet am 14. September statt. Von 10.00 bis 11.15 Uhr finden Sie mich vor dem Mühlenberg-Center und von 11.30 bis 13.00 Uhr auf dem Antonplatz vor dem Edeka. Kommen Sie vorbei! Ich freue mich auf Ihre Fragen, Anregungen und Ideen.
15.08.2024 in Verkehr
Wer sich in Berlin statt für ein Taxi für eine Fahrt mit einem app-vermittelten Mietwagen entscheidet, zahlt oft deutlich weniger. Doch wirtschaftlich legal lässt sich das Plattformgeschäft mit seinen Dumpingpreisen für die ausführenden Mietwagenunternehmen nicht betreiben. Wie auch: Sie zahlen bis zu 30 % des Fahrpreises als Pauschale an die Vermittlungsplattformen wie Uber und Bolt. Die Folge: Geringfügig beschäftigte Fahrerinnen und Fahrer arbeiten Vollzeit und beziehen oftmals zusätzliche staatliche Leistungen. Anders ausgedrückt: Das Geschäftsmodell beruht auf Ausbeutung.
Die Dumpingpreise der Fahrdienstvermittler sind auch dem Taxigewerbe als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge seit Langem ein Dorn im Auge. Es muss sich etwas tun – u.a. in der Preispolitik. Hierzu kündigte die damalige Verkehrssenatorin Manja Schreiner noch im Februar an, dass die Mindestpreise für Mietwagenfahrten in Berlin im Sommer oder Herbst 2024 kommen würden. Davon ist heute keine Rede mehr. Frühestens 2025 heißt es nun aus der zuständigen Senatsverwaltung.
Und das entgegen der Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts, dass in mehreren Urteilen festgestellt hat, dass die Funktionsfähigkeit des Taxiverkehrs als öffentliches Verkehrsinteresse zu schützen ist. Es ist daher nicht nachvollziehbar, wie die zuständige CDU-geführte Senatsverwaltung in dieser Frage zu einer anderen Auslegung des Personenbeförderungsgesetzes kommen kann. Sie muss sich deshalb die Frage gefallen lassen, ob es sich bei der jüngsten Aussage um eine „Rolle rückwärts“ handelt oder ob der Einfluss von Teilen der CDU-Fraktion, welche die Einführung ablehnen und Uber & Co gar als gleichberechtigte Marktteilnehmer ansehen, mittlerweile so groß ist, dass der Mindesttarif nun mit allen Mitteln verhindert werden soll.
Die SPD-Fraktion steht zu ihrem Wort und fordert die rasche Einführung des Mindestpreises!
14.08.2024 in Wahlkreis
Sommerzeit ist Ferienzeit und das Thermometer erklimmt in diesen Tagen seinen Höchststand. Viele Berlinerinnen und Berliner sind im Urlaub und nutzen die heißen Tage, um am See oder am Meer etwas Abkühlung zu bekommen. Die Hitze macht nicht nur den Menschen zu schaffen, sondern auch der Natur. Gerade unsere Straßenbäume sind in der regenarmen Zeit auf unsere Unterstützung angewiesen und sollten regelmäßig gegossen werden. Deshalb habe ich nun für zwei Bäume vor meinem Bürgerbüro eine Gießpatenschaft bei giessdenkiez.de übernommen. Bei dem Projekt des CityLAB Berlin lassen sich berlinweit auf einer Übersichtskarte alle Bäume lokalisieren, Informationen zu Alter und Art abrufen und vor allem der Wasserbedarf ermitteln. So können wir alle einen wichtigen Beitrag zum (Stadt)Klima leisten.
13.08.2024 in Wahlkreis
Bei schönstem Sommerwetter, Kaffee, Kuchen und guter Musik feierte die Ortsgruppe der Volkssolidarität im Mühlenkiez heute ihr Sommerfest. Für die Vorsitzende Edith Guddat war dieser Rahmen genau richtig, um den vielen Ehrenamtlichen in der Ortsgruppe für ihr Engagement in den letzten Monaten zu danken.
Neben meinen monatlichen Besuchen ist das jährliche Sommerfest auch für mich ein besonderes Highlight und eine gute Gelegenheit mit den Mitgliedern ins Gespräch zu kommen und über die Entwicklungen im Mühlenkiez auszutauschen. Ich habe mich sehr über die Einladung gefreut.
26.07.2024 in Wahlkreis
Einmal im Monat sorgen viele fleißige Hände am Arnswalder Platz dafür, dass die Grünfläche sauber und ordentlich bleibt und dass es sprießt und grünt. Wann immer es geht, bin auch ich dabei. Aber wer sind die engagierten Gärtnerinnen und Gärtner eigentlich und welche Aufgaben fallen hierbei an? Ein Video-Beitrag gibt nun Antworten auf diese Fragen.
23.07.2024 in Verkehr
In der letzten Woche sprach ich mit Thilo Schmidt vom Deutschlandfunk Kultur ausführlich über die Konkurrenz durch Uber und Bolt auf das Berliner Taxigewerbe. In dem Gespräch machte ich deutlich, warum die Vermittlungsplattformen für einen drastischen Rückgang der Taxis in der Stadt gesorgt haben und warum die Mietwagenschwemme in der Stadt auf ein florierendes kriminelles Netz und ein Versagen der Genehmigungsbehörde zurückzuführen ist. Den Beitrag zum Nachhören gibt es >>hier<<.
20.07.2024 in Wahlkreis
Bei sommerlichsten Temperaturen habe ich heute meine mobile Sprechstunde am Rande des Bio-Wochenmarktes am Arnswalder Platz durchgeführt. Obwohl es kein spezifisches Thema aus dem Bötzowkiez ist, wurde ich heute häufig auf die jüngste Berichterstattung zum kriminellen Sumpf im Berliner Mietwagengewerbe angesprochen. Viele Menschen haben den Beitrag der rbb-Abendschau am Mittwochabend verfolgt, haben Fragen gestellt, sich positiv zu meiner politischen Initiative bei diesem Thema geäußert und waren erschüttert wie umfangreich sich Steuerhinterziehung und Schwarzarbeitin diesem Bereich wirklich darstellen. Den Beitrag finden Sie auch >>hier<<.
Meine nächsten mobilen Sprechstunden finden am 10. August statt. Dann in der Zeit von 10.00 bis 11.15 Uhr am Mühlenbergcenter und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2024 finden Sie hier.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
02.09.2024, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr Kiezspaziergang Zeiss-Großplanetarium
03.09.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
07.09.2024, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang Jüdisches Leben im Bötzowviertel
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
