17.04.2025 in Wahlkreis
Aktuell herrscht Stillstand bei der zweiten Stufe des Kiezblocks. Grundsätzlich, so hieß es jüngst aus dem Amt, befinde man sich weiterhin in der Planung, allerdings: Es gibt noch Abstimmungsbedarf, geplante Baustellen und der Verkehrszeichenplan müsse noch abgeschlossen bzw. erstellt werden. ABER: Die Umsetzung erfolgt noch in diesem Jahr.
Geplant ist der Wegfall einiger Einbahnstraßen – z.B. auf der Smetanastraße zw. Meyerbeerstraße und Chopinstraße. Im Hinblick auf Verkehrsverstöße, setzt die Polizei auf verstärkte Kontrollen durch Streifenfahrten sowie den Einsatz der Fahrradstaffel.
Die Umsetzung von Maßnahmen zur Aufwertung des Öffentlichen Raums würden weiterverfolgt – seien aber an begrenzte personelle und finanzielle Kapazitäten des Bezirks gebunden. Für das Aufstellen von Verkehrsschildern scheint das hingegen nicht zu gelten, denn vor Ort hat sich ein regelrechter Schilderwald entwickelt und mir stellt sich die Frage, ob es wirklich nötig ist, für jedes Schild einen eigenen Mast zu errichten. Ich habe da so meine Zweifel.
11.04.2025 in Wahlkreis
Man sagt: „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“. Heute kann man sagen, dass das manchmal auch auf ein Ende zutrifft. Der heutige Tag startete mit der feierlichen Übergabe der neuen Sporthalle für die Grundschule im Blumenviertel durch Schulstaatssekretär Dr. Torsten Kühne, Staatssekretär für Wohnen Stephan Machulik und Bezirksschulstadtrat Jörn Pasternack. Flankiert wurde die Übergabe durch ein musikalisches und sportliches Rahmenprogramm der Schülerinnen und Schüler. Im Anschluss ging es weiter zur Tesla-Schule im Conrad-Blenkle-Kiez. Dort steht die langersehnte neue Halle noch nicht, diese soll aber jetzt nach vielen Jahren endlich kommen. Grund genug für Schüler, Eltern und Lehrkräfte sich im Rahmen einer „Abrissparty“ von der alten Gemüsehalle bei Musik und ausgelassener Stimmung zu verabschieden. Zu diesem Anlass wurden u.a. Fotografien gespickt mit Fragmenten des alten Hallenbodens versteigert. Daran habe ich mich gern beteiligt und der Erlös kommt dem Förderverein der Schule zugute.
10.04.2025 in Verkehr
Mit dieser Aussage schockierte die Verkehrsverwaltung gestern die Anwesenden im Verkehrsausschuss. Hintergrund ist eine überfällige Anpassung der StVo, die es deutlich einfacher macht, Busspuren anzuordnen und damit den ÖPNV zu beschleunigen. Eine Forderung, die lange besteht und nun endlich umgesetzt werden kann.
Vor diesem Hintergrund wirkt die Aussage absurd, denn Jahr für Jahr muss das Land Berlin fünf Millionen Euro ausgeben, weil Busse zu langsam sind und mehr Fahrzeuge sowie Personal eingesetzt werden müssen. Nun wurden die Hürden gesenkt und der Senat verkündet, diesbezüglich keine Pläne in der Schublade zu haben und auch nichts ändern zu wollen. So kommen wir nicht voran, sondern drehen uns im Kreis. Der Senatsverwaltung möchte ich deshalb eine passende Redewendung in Erinnerung rufen: „Alle sagten: Das geht nicht! Dann kam einer, der wusste das nicht und hat es einfach gemacht.“
07.04.2025 in Wahlkreis
Derzeit befasse ich mich u.a. mit der Möglichkeit das Linksabbiegens von der Indira-Gandhi-Straße in die Bizetstraße zu ermöglichen. Damit dies gelingen kann, ist nach Einschätzung aller Beteiligten eine Ampel erforderlich. Auch das Bezirksamt Pankow befürwortet dies, um ein sicheres Queren und Abbiegen für alle zu gewährleisten. Jetzt gilt es bestehende Unstimmigkeiten innerhalb der Senatsverkehrsverwaltung aufzulösen. Ich bleibe am Thema dran und halte Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.
04.04.2025 in Verkehr
Heute früh sprach ich mit dem Inforadio des rbb über den Abriss und Neubau der Ringbahnbrücke der A100. Ich betonte, dass der Neubau gelingen kann, wenn alle Akteure gemeinsam handeln und Verantwortung übernehmen. Ich erwarte, dass die Verkehrssenatorin den Ausschuss über neue Entwicklungen informiert. Die Einrichtung eines Lenkungskreises und Gespräche der letzten Wochen haben die Weichen dafür gestellt. Zudem betonte ich, dass die Zukunft des Verkehrs im Ausbau des ÖPNV liegt, da schienengebundener Verkehr leistungsfähiger und platzsparender ist. So kann die Mobilitätswende gelingen.
Den Radio-Beitrag zum Nachhören finden Sie hier:
04.04.2025 in Wahlkreis
Niemand mag die wilden Müllkippen, die Hundehaufen und Zigarettenkippen – trotzdem begegnen sie uns allerorten. Weil die bestehenden Bußgelder offenbar nicht ausreichend dazu beitragen, das Problem in den Griff zu kriegen, sollen diese nun deutlich angehoben werden.
Die alte Matratze oder das durchgesessene Sofa schlugen bisher mit 150 Euro zu Buche, wenn man erwischt wurde. Für illegale Sperrmüllentsorgung sollen künftig 4.000 Euro fällig werden – bei größeren Mengen sogar bis zu 8.000 Euro. Da ist die Sperrmüll-Abholung der BSR mit 100 Euro deutlich günstiger. Wer seine Zigarettenkippe achtlos wegwarf, den soll künftig ein Bußgeld von 250 Euro, statt bisher 55 Euro zum Umdenken bewegen.
Ein weiteres Problem: Steht erstmal etwas vor dem Haus, „vermehrt“ es sich bald und eine wilde Müllkippe entsteht und die Kosten der Entsorgung tragen wir alle. Wer eine solche Müllkippe in seinem Umfeld feststellt, kann diese übrigens über die „Ordnungsamt-App“ melden und beseitigen lassen.
03.04.2025 in Verkehr
Heute habe ich mich mit Telewizja Polska 1, einem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender aus Polen, über die aktuellen Herausforderungen im Bereich der Berliner Verkehrspolitik und Infrastruktur ausgetauscht. Dabei gingen wir auch auf die Möglichkeiten für Infrastruktur ein, die sich für das Land aus dem im Bund aufgelegten Sondervermögen in Höhe von 500 Mrd. Euro ergeben. Nach der Sperrung der Ringbahnbrücke, sind die Einschränkungen für den KfZ- und S-Bahn-Verkehr für die Medien aus Polen von großem Interesse.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2025 finden Sie hier.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2024 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
03.05.2025, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
09.05.2025, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
10.05.2025, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
