17.12.2024 in Verkehr
Der Erhalt des Taxigewerbes als Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge ist mir ein Herzensthema. Als verkehrspolitischer Sprecher meiner Fraktion ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, dass ich mich zu Wort melde, wenn die Branche durch die teils kriminellen Machenschaften im Mietwagengewerbe sprichwörtlich unter die Räder kommt.
Am Rande eines Treffens im Abgeordnetenhaus erhielt ich heute durch den Taxi- und Mietwagenverband Deutschland die Auszeichnung zum „Taxi-Botschafter“. Diese Ehrung durch Verbandspräsident Thomas Kroker und Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt freut mich sehr. Gleichwohl ist es für mich selbstverständlich, dass ich mich im Rahmen meiner politischen Arbeit für die Belange dieses wichtigen und zuverlässigen Mobilitätszweiges einsetze. Und dieses Engagement werde ich auch in Zukunft an der Seite der Taxler fortsetzen.
12.12.2024 in Wahlkreis
Heute feierten die Seniorinnen und Senioren in der Begegnungsstätte Am Friedrichshain ihre Weihnachtsfeier. Bei Kaffee und Kuchen und musikalischer Begleitung saßen sie in gemütlicher Runde zusammen. Mein Team und ich überraschten die Feiernden mit einer kleinen Aufmerksamkeit und einer Einladung zu „Kino mit Tino“. Schon in der kommenden Woche am 20.Dezember startet die neue Veranstaltungsreihe und ich freue mich, wenn ich dort bekannte Gesichter aus der Begegnungsstätte Am Friedrichshain wiedersehe.
11.12.2024 in Wahlkreis
Am Dienstag und Mittwoch dieser Woche war ich gleich zweimal bei der Volkssolidarität in meinem Wahlkreis zu Gast. Zwei Ortsgruppen trafen sich zu ihren jährlichen Weihnachtsfeiern bei Musik und allerlei Leckereien. Gemeinsam mit meinem Team durfte ich die Feierlichkeiten begleiten und natürlich bin ich nicht mit leeren Händen gekommen. Neben kleinen Naschereien für die Weihnachtstage hatte ich für die Seniorinnen und Senioren eine Einladung zur Filmreihe „Kino mit Tino“ im Gepäck. Die Reihe startet in der kommenden Woche am 20. Dezember. Ich freue mich bereits auf meine Kino-Gäste. Den Ortsgruppen der Volkssolidarität danke ich sehr herzlich für die Einladungen, die weihnachtliche Atmosphäre und die tolle Stimmung vor Ort.
07.12.2024 in Wahlkreis
Gestern Nachmittag fand das jährliche Weihnachtssingen auf der Promenade im Mühlenkiez statt. Mein Team und ich kümmerten uns am Waffelstand um das leibliche Wohl und die WBG Zentrum sorgte für die innere Wärme beim Ausschank von Glühwein und Kinderpunsch. Der Spendenerlös, den wir durch Waffeln und Getränke eingenommen haben, kommt der Paul-Lincke-Schule zugute.
Die KulturMarktHalle ermöglichte mit dem Chor der Paul-Lincke-Schule ein weihnachtliches Musikprogramm. Zwar ohne Schnee kam dennoch beim gemeinsamen Singen weihnachtlich Stimmung auf. Vielen Dank an alle Nachbarinnen und Nachbarn, die dabei waren und kräftig mitgesungen haben. Außerdem auch allen die bei der Organisation und Umsetzung mit angepackt haben. Ich freue mich bereits auf das Weihnachtssingen im nächsten Jahr.
06.12.2024 in Verkehr
Mit einer Demo haben die Berliner Taxler gestern vor dem Abgeordnetenhaus für die Einführung des Mindestbeförderungsentgeltes für Mietwagen demonstriert. Damit machten sie auf das Sozialdumping durch Uber & Co. aufmerksam, dass nicht nur dem Taxiwesen schadet, sondern im Mietwagengewerbe für prekäre Arbeitsverhältnisse sorgt und darüber hinaus andere Verkehrsformen kannibalisiert. In den letzten Jahren hat diese Praxis zu einem kriminellen Sumpf geführt, der von Sozialleistungs- und Steuerbetrug geprägt ist.
Neben nötigen Reformen in der Genehmigungsbehörde LABO, gilt es vor allem, ausgeglichene Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Aktuell ist das nicht gegeben. Die Vermittlungsplattformen Uber und Bolt lassen sich ihre Vermittlungsleistung mit bis zu 30% des Fahrpreises honorieren – gleichzeitig werden die Taxipreise massiv unterboten. Klar, dass für Mietwagenunternehmer dieses Geschäftsmodell langfristig, ohne finanzielle Zuschüsse der Vermittlungsplattformen, wirtschaftlich legal nicht zu betreiben ist.
Die Forderung nach einer raschen Einführung des Mindestbeförderungsentgeltes unterstützte ich ausdrücklich und mache mich gemeinsam mit meiner Fraktion dafür stark, dass das Mindestbeförderungsentgelt 2025 eingeführt wird.
30.11.2024 in Wahlkreis
Lehrer sowie Eltern des Phorms Campus auf dem Alten Schlachthof haben mich auf die Verkehrssituation vor ihrer Einrichtung aufmerksam gemacht. Die vor einem Jahr eröffnete private Schule mit Kindergarten besuchen derzeit 200 Kinder vom Krippenalter bis zur 6. Klasse. Zukünftig sollen bis zu 600 Kinder die Einrichtungen besuchen.
Auf der Hermann-Blankenstein-Straße gilt derzeit Tempo 50. Aus Gründen der Schulwegsicherheit fordern die Eltern und die Lehrkräfte nun Tempo 30. Seit mehr als einem Jahr sind sie hierzu bereits mit dem Bezirksamt im Gespräch. Damit ihr Anliegen schneller umgesetzt wird, haben sie sich nun an das Abgeordnetenhaus gewandt.
Zusammen mit Guido Zielke, Präsident der Landesverkehrswacht Berlin, habe ich gestern vor Ort ein Schulanfangsbanner übergeben. Dadurch sollen die Autofahrer auf die Schule aufmerksam gemacht werden und dadurch ihre Geschwindigkeit begrenzen. Bei dieser Gelegenheit habe ich klar gemacht, dass ich das Anliegen und die Petition unterstützen werde.
19.11.2024 in Verkehr
Dass die Einschnitte hart werden würden, war bereits im Vorfeld zu befürchten. Trotzdem treffen die heute Morgen vorgestellten Einsparungen im Landeshaushalt viele Ressorts empfindlich. Auch im Bereich Verkehr.
Die Mittel zur Verbesserung des Radverkehrs schrumpfen von 7,5 Mio. Euro auf 4,5 Mio. Euro, statt 6,5. Mio. Euro stehen für die Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr nur noch 4 Mio. Euro zur Verfügung. Für den Fußverkehr sollen nicht länger 5,4 Mio. Euro, sondern nur noch 4,4 Mio. Euro bereitstehen. Gelungen ist hingegen der Erhalt des kostenfreien Schülertickets.
Gleichwohl bin ich der Auffassung, dass die Streichungen nicht hätten sein müssen, wenn man sich mit dem Koalitionspartner CDU auf eine Anhebung der Gebühren in der Parkraumbewirtschaftung durchgerungen hätte. Die aktuell 10,20 Euro pro Jahr für die Anwohnervignette decken nicht einmal die Verwaltungskosten. Hier wäre eine Anpassung sinnvoll und nötig gewesen und die Einnahmen hätte man zweckgebunden für den Fuß- und Radverkehr sowie den ÖPNV einsetzen können. Aus diesem Grund werde ich mich dafür starkmachen, dass hier noch entsprechende Änderungen vorgenommen werden.
17.11.2024 in Wahlkreis
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Ein letztes Mal für dieses Jahr traf sich am Samstagnachmittag die Gärtner-Initiative am Arnswalder Platz. Gemeinsam machten wir das grüne Herz des Bötzowkiezes winterfest, fegten das Herbstlaub zusammen und fanden uns zum Abschluss in geselliger Runde zusammen.
Bereits seit 2012 treffen sich einmal im Monat ehrenamtlich Helferinnen und Helfer auf dem Arnswalder Platz, um die Pflanzen zu pflegen und zu schneiden, die Grünanlage zu säubern und so dazu beizutragen allen Anwohnenden und Gästen einen Wohlfühlort im Herzen der Stadt zu ermöglichen. Nun heißt es jedoch erstmal: Winterpause, ehe es im März weitergeht.
16.11.2024 in Wahlkreis
Bei inzwischen doch recht frostigen Temperaturen habe ich heute meine mobile Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes durchgeführt. Die Entscheidung, nach dem Scheitern der Ampel-Koalition am 23. Februar vorgezogene Neuwahlen durchzuführen, prägte auch an diesem Wochenende die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. Doch auch kiezbezogenen Umstände, wie ein dauerhaft gesperrtes Klettergerüst auf dem Schulhof, sind Themen, wie mir ein ganz junger Bewohner des Kiezes erzählte.
Meine nächste mobile Sprechstunde findet statt am 30. November in der Zeit von 10.00 bis 11.30 Uhr am Solonplatz im Komponistenviertel.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
21.12.2024, 10:00 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
07.01.2025, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
11.01.2025, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
